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Home » Politik

INTERNATIONAL 05.09.2010, 23:02

Referendum in Moldau offenbar gescheitert

Ein Verfassungsreferendum im südosteuropäischen Staat Moldawien, mit dem eine monatelange Staatskrise beendet werden sollte, ist am Sonntag wegen mangelnder Beteiligung gescheitert...
SCHEITERN DIE VERHANDLUNGEN? 05.09.2010, 22:57

Abbas droht mit Gesprächs-Aus

Der palästinensische Präsident Abbas hat mit einem Abbruch der gerade wiederaufgenommenen Friedensgespräche mit Israel gedroht. Grund dafür: Die Isralis sind nicht bereit, den Siedlungsbau zu stoppen...

Fotoserien

ÖSTERREICH 05.09.2010, 21:37

Dauer-Wahlkampf auf dem Küniglberg

Das große Hauen und Stechen im ORF geht weiter: Streit um Neubestellung des Radiodirektors, Alexander Wrabetz hängt in den Seilen.
- Rot-schwarzer Kampf um ORF
- ORF-Gesetz neu - die neuen Regelungen im Überblick

KLEINE.tv

ÖSTERREICH 05.09.2010, 19:43

Anti-Minarett-Spiel nun auf "Neonazi"-Homepage

Das Anti-Minarett-Spiel der steirischen Freiheitlichen ist wieder online, allerdings nicht auf der Website der FPÖ sondern auf der als neonazistisch eingestuften Homepage www.alpen-donau.info...
INTERNATIONAL 05.09.2010, 18:17

Zwölf Tote bei Anschlag auf Armeegebäude in Bagdad

Bei einem Selbstmordanschlag auf ein Armeegebäude in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Sonntag mindestens zwölf Menschen getötet worden.
- Irak hat seine Souveränität wieder
- Anschlagserie im Irak
INTERNATIONAL 05.09.2010, 18:10

Kein Jubel über ETA-Waffenruhe in Spanien

Sehr skeptisch betrachten die Spanier die angekündigte Waffenruhe der Terrororganisation ETA. Die Regierung unter Zapatero hatte die komplette Aufgabe gefordert.
- Baskische Terrorgruppe ETA kündigt neue Waffenruhe an
- Zwei mutmaßliche ETA-Mitglieder gefasst
ÖSTERREICH 05.09.2010, 16:25

SPÖ ist gegen Offenlegung des Skylink-Berichtes

Die SPÖ will den Rechnungshof-Rohbericht zur Causa Skylink nicht offenlegen. Dies wäre Gesetzesbruch, so der Vorsitzende des SPÖ-Rathausclubs Siegi Lindenmayr.
- Rechnungshof-Rohbericht zu Skylink-Debakel fertig
- Flughafen prüft Schadenersatzklagen zu Skylink
INTERNATIONAL 05.09.2010, 15:27

Krawalle bei Hamburger Schanzenfest

Bei Ausschreitungen nach dem Hamburger Schanzenfest sind am Samstag mehrere Menschen festgenommen und zwei Polizisten leicht verletzt worden...
ÖSTERREICH 05.09.2010, 15:19

Anti-Minarett-Spiel nun auf Neonazi-Seite

Das Anti-Minarett-Spiel der steirischen Freiheitlichen ist wieder online, allerdings nicht auf der Website der FPÖ sondern auf einer als neonazistisch eingestuften Homepage.
INTERNATIONAL 05.09.2010, 14:41

ETA kündigt neue Waffenruhe an

Die baskische Untergrundorganisation ETA hat in einer Videobotschaft eine Waffenruhe angekündigt...
SPANIEN 05.09.2010, 14:39

Baskische Terrorgruppe ETA kündigt neue Waffenruhe an

Laut der ETA-nahen Zeitung "Gara" soll es künftig einen Verzicht auf gewaltsame Operationen geben. Bis wann dies gelten soll, wurde nicht explizit genannt...
- "Demokratischer Prozess" angestrebt
INTERNATIONAL 05.09.2010, 13:34

Mehrere Tote bei Anschlag in Dagestan

Bei einem Autobombenanschlag auf einen russischen Militärstützpunkt im Nordkaukasus hat ein Selbstmordattentäter mindestens drei Soldaten mit in den Tod gerissen.
DEUTSCHLAND 05.09.2010, 13:28

Sympathiewerte für Sarrazin steigen

Laut einer Umfrage des Instituts "Emnid" könnte sich jeder fünfte Deutsche vorstellen, eine Partei unter dem Vorsitz Sarrazins zu wählen...
- Bundesbank über Sarrazin-Buch informiert
- Sarrazin-Buch wird zum Bestseller
INTERNATIONAL 05.09.2010, 12:55

"Demokratischer Prozess" angestrebt

Friedensprozess in Nordirland als Vorbild.
SCHUL-DEBATTE 05.09.2010, 11:58

Erwin Pröll liebäugelt mit Schmied-Ablöse

Niederösterreichs LH treibt den Konflikt zwischen Bund und Ländern in Sachen Schule neu an. In einem Interview ließ dieser über die Unterrichtsministerin verlautbaren: "Sie ist durchdrungen von...
- Kräuter weist Angriffe gegen Schmied zurück
- Studiengebühren: Schmied erteilt Karl Abfuhr
ÖSTERREICH 05.09.2010, 11:50

SPÖ Kräuter weist Angriffe gegen Schmied zurück

Kräuter verteidigt nach den Verbalattacken seitens Erwin Pröll die Unterrichtsministerin. Pröll zeige einen "ganz schlechten politischen Stil". BZÖ Ebner kritisiert Pröll: "Beginnender Altstarrsinn".
INTERNATIONAL 05.09.2010, 11:49

Berlusconi ruft Fini-Anhänger zur Rückkehr auf

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi kämpft weiter um die Rettung seines auf wackeligen Füßen stehenden Kabinetts, nachdem sein Vertrauter Gianfranco Fini mit ihm...
DIENSTLEISTUNGSCHECK 05.09.2010, 11:31

"Zwei Drittel der Pfuscher sind Österreicher"

Der Dienstleistungsscheck, ein Prestigeprojekt des damaligen VP-Wirtschaftsministers Martin Bartenstein um Schwarzarbeit entgegenzuwirken, kommt langsam ins Rollen...
- Pfusch boomt: Enorme Sozialversicherungs-Nachzahlungen
- "Aktion scharf" gegen Schwarzarbeit
ÖSTERREICH 05.09.2010, 10:49

Dienstleistungsscheck entwickelt sich langsam

Der Dienstleistungsscheck, ein Prestigeprojekt des damaligen Wirtschaftsminister Bartenstein, beginnt sich langsam zu entwickeln...
ÖSTERREICH 05.09.2010, 09:51

Auch Schmied weiter gegen Studiengebühren

Auch Unterrichtsministerin Schmied erteilt Wissenschaftsministerin Karl eine Abfuhr, was die Wiedereinführung von Studiengebühren angeht...
ÖSTERREICH 05.09.2010, 09:43

Studiengebühren: Schmied erteilt Karl Abfuhr

Nachdem Wissenschaftsministerin Beatrix Karl erneut Studiengebühren fordert, legt sich Unterrichtsministerin Claudia Schmied quer.
- Beatrix Karl fordert erneut Studiengebühren
- "Uni-Zugang schon lange nicht mehr offen"
ÖSTERREICH 05.09.2010, 09:19

Österreichs Regierungsgröße "angemessen"

Malta hat mit neun Mitgliedern die kleinste, Italien mit 24 die größte - die Rede ist von den Regierungen der europäischen Staaten...
"WIRKLICHE GESCHMACKLOSIGKEIT" 05.09.2010, 09:15

Fischer verurteilt Anti-Minarettspiel

Deutlich äußert sich Bundespräsident Heinz Fischer zu dem von der steirischen FP initiierten Minaretten-Shooter...
- Fischer sieht Handlungsbedarf in der heimischen Justiz
- Junge VP: "Predigten" auf Deutsch halten
ÖSTERREICH 05.09.2010, 09:10

Fischer sieht Handlungsbedarf in der Justiz

Die lange Dauer mancher Verfahren habe zu Unbehagen und einer steigenden Unsicherheit geführt, äußert sich der Bundespräsident über die heimische Justiz...
RASSISTISCHE ÄUSSERUNGEN 05.09.2010, 08:52

Bundesbank über Sarrazin-Buch informiert

Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat laut einem Zeitungsbericht seine Vorstandskollegen im Voraus über sein umstrittenes Buch über die deutsche Einwanderungs- und Integrationspolitik informiert...
- Sarrazin-Buch wird zum Bestseller
- Wulff will Stellungnahme der Bundesregierung
INTERNATIONAL 05.09.2010, 08:48

Moldau: Referendum über Präsidentenwahl angelaufen

In der früheren Sowjetrepublik Moldau hat am Sonntag eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung der direkten Präsidentenwahl begonnen...
INTERNATIONAL 05.09.2010, 07:06

Merkel will Hartz-IV-Empfänger als Pflegekräfte

Hartz-IV-Empfänger sollen nach dem Willen von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) künftig auch als Pflegekräfte eingesetzt werden...
INTERNATIONAL 05.09.2010, 05:43

Spindelegger fordert mehr Rechte für EU bei UNO

Die EU braucht nach den Worten von Außenminister Spindelegger mehr Rechte bei den Vereinten Nationen...
INTERNATIONAL 05.09.2010, 05:36

Israelische Luftangriffen im Gazastreifen

Bei drei Luftangriffen auf Ziele im Süden des Gazastreifens hat Israel mindestens einen Palästinenser getötet und drei weitere verletzt...
STEIERMARK 05.09.2010, 05:00

Kogler, Fischer in fremden Teichen

Den Grünen geht es bei der Landtagswahl um eine Richtungswahl, aber nicht in Bezug auf Platz 1 und 2: Der Dritte soll den Takt bestimmen, entweder werde das Land künftig grün oder rechts mitgestimmt.
- Das große Landtagswahl-Special
INTERNATIONAL 05.09.2010, 03:33

Palästinenser weisen Irans Kritik zurück

Die palästinensische Autonomiebehörde hat die Kritik von Irans Staatschef Mahmoud Ahmadinejad an der Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche mit Israel scharf zurückgewiesen...
INTERNATIONAL 05.09.2010, 03:28

Acht Islamisten bei US-Angriff in Pakistan getötet

Bei einem US-Drohnenangriff im Norden Pakistans sind acht mutmaßliche Aufständische getötet worden...
INTERNATIONAL 05.09.2010, 00:08

Israelische Luftangriffe im Gazastreifen

Die israelische Luftwaffe hat am Samstag drei Angriffe auf Ziele im Süden des Gazastreifens geflogen und dabei mindestens zwei Menschen verletzt...
INTERNATIONAL 05.09.2010, 00:02

Neuer Anlauf zu Regierungsbildung in Belgien

Belgiens König Albert II. hat einen neuen Versuch unternommen, doch noch eine Regierungsbildung zu ermöglichen...

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